Übersicht

Ratsfraktion

Wohnungsbau vorantreiben. Jugendarbeit stärken!

„Ein solides Zahlenwerk, das unsere Zustimmung findet.“ So beschrieb der SPD-Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf bei der Haushaltsklausur seiner Fraktion. Viele Projekte, die von der SPD begrüßt werden, wie der Bau eines Kunstrasenplatzes in Welbergen oder der Ausbau der Bahnhofstraße, werden von der Verwaltung vorgeschlagen. Auch sind viele Projekte im Haushalt enthalten, die der Rat mit großer Einigkeit beschlossen hat. „Ich sehe keinen Grund, warum der Haushalt auf Ablehnung stoßen könnte“, so ten Voorde. Auch der vorgeschlagene Stellenplan wird von der SPD vollumfänglich mitgetragen. „Die Aufgaben innerhalb der Verwaltung sind nicht weniger geworden. Auch sind die Anforderungen an eine moderne Verwaltung gestiegen. Hierfür wird zusätzliches Personal gebraucht“, so ten Voorde.

Die SPD informiert

In Ochtrup tut sich was! An vielen Stellen in der Stadt wird renoviert, gebaut oder sind neue Projekte in Planung. Bei den vielen Projekten könnte man schnell die Übersicht verlieren. „In unseren Bürgersprechstunden kommen oft Bürger auf uns zu, die Fragen zu den geplanten Bauvorhaben haben“, so Petra Scheipers von der Ochtruper SPD. „Viele Menschen in unserer Stadt bekommen nicht immer mit, wo und was genau in Ochtrup geplant und gebaut wird“. Hier möchte die SPD-Ratsfraktion Abhilfe leisten und in den kommenden Wochen im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ verschiedene Infotermine im Stadtgebiet veranstalten.

In Langenhorst tut sich was

Die Ochtruper Sozialdemokraten sind sich einig: Im Stadtteil Langenhorst tut sich was. Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt, der Neubau der Feuerwache, die Einrichtung der Pegelmessstelle an der Vechte und die Aufwertung des Bolzplatzes sind aus Sicht der SPD gute Beispiele für gelungene Projekte in Langenhorst. Mitglieder der SPD-Ratsfraktion nutzten am vergangenen Montag die Gelegenheit und schauten sich einige Projekte vor Ort an. „Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt ist wirklich gut gelungen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „Auch beim Bau der neuen Feuerwache geht es gut voran. Insgesamt werten die Projekte Langenhorst auf“.

Integrationspauschale muss vollständig weitergeleitet werden

„Ein klarer Wortbruch seitens Ministerpräsident Armin Laschet und der schwarz-gelben Koalition“, so bringt der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde das Verhalten der neuen Landesregierung im Hinblick auf die Integrationspauschale auf den Punkt. „Die Integrationspauschale muss vollständig an den Kommunen weitergeleitet werden“.

Eine Diskussion auf Basis von Fakten

Die SPD-Ratsfraktion hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Errichtung des geplanten Krematoriums befasst. So war neben einem Teil der betroffenen Anwohner auch eine Abordnung der Investorengruppe zu Gast bei den Sozialdemokraten. „Die SPD-Fraktion steht der Errichtung eines Krematoriums auf Ochtruper Grundgebiet grundsätzlich positiv gegenüber“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. Ob der geplante Standort im Industriegebiet Langenhorster Bahnhof geeignet ist, soll im laufenden Verfahren in den politischen Gremien geklärt werden.

Ratsfraktion beantragt Schaffung eines Baulückenkatasters

Die SPD-Ratsfraktion hat die Schaffung eines Baulückenkatasters für Ochtrup beantragt. „Innerhalb des Stadtgebietes gibt es ungenutzte Bauplätze, die voll erschlossen und sofort bebaubar sind“, so Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde. „Diese Flächen sollen erfasst werden und Grundbesitzer und Bauwillige einen neuen Service anbieten: das Baulückenkataster“.

Stellungnahme der Ratsfraktion zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Ochtrup ist im Wandel. Das war im letzten Jahr die Überschrift meiner Haushaltsrede. Und wenn ich die Fülle an Projekten, Investitionen und Maßnahmen sehe, die wir vorangebracht haben oder in den nächsten Jahren noch angehen wollen, könnte man diese Überschrift auch in diesem Jahr wählen.

SPD fordert mehr Personal für den Baubetriebshof

Die SPD-Ratsfraktion beantragt für den Haushalt 2018 die Schaffung von zwei neuen Vollzeitstellen für den Baubetriebshof zwecks Pflege und Unterhalt der öffentlichen (Grün-)Anlagen. Über den Antrag soll noch während der Beratungen zum Haushalt 2018 diskutiert und entschieden werden. 

Sparkassen: Kompetenz für den Mittelstand und Motor für Beschäftigung

Seit 1999 sitzt die Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer für die SPD im Bundestag und ist seitdem Mitglied im Finanzausschuss. In der laufenden Legislaturperiode ist sie zudem Vorsitzende des Finanzausschusses. In ihrer leitenden Funktion befasst sich die Finanzexpertin auch mit der Bankenregulierung. Fehlspekulationen, Millionenverluste und Kreditausfälle führten in der Finanzkrise nicht nur Bankkunden sondern auch große Banken in den Ruin. Deswegen mussten neue Regeln für Banken her, die das System sicherer machten. Die traditionellen kleinen Sparkassen, Raiffeisen- und Volksbanken, wie man sie nur in Deutschland kennt, haben in der Finanzkrise durch konservative Geldanlagen die Ersparnisse ihrer Kunden gerettet und genießen beim Verbraucher großes Vertrauen.

Neue Landesregierung belastet Ochtrup mit 109.703,00 Euro

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Vincent ten Voorde erklärt dazu: „Das Vorhaben ist inakzeptabel. CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“

Die bisherigen Maßnahmen sind nicht ausreichend

In den vergangenen Jahren haben verschiedene Akteure Ideen für eine Verschönerung und Aufwertung des Ochtruper Stadtparks erarbeitet und vorgeschlagen. So wurde u.a. auf Antrag der CDU-Fraktion in 2015 eine Anzahl kleinerer Maßnahmen im Park durchgeführt. Das war gut und nützlich. Aus Sicht der Ratsfraktionen der SPD und B90/Die Grünen waren die bisherigen Maßnahmen allerdings nicht ausreichend. Die beiden Fraktionen streben eine deutliche Aufwertung des Ochtruper Stadtparks an.

Pottbäcker News – Das etwas andere Blatt

„Pottbäcker News“: das ist aber das etwas andere Blatt. Klein, aber fein. Regelmäßig möchten wir Sie über aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Ochtrup, im Kreis Steinfurt, im Land NRW und im Bund aus Sicht der örtlichen SPD informieren. Die Ortsvereinszeitung „Pottbäcker News finden Sie ab jetzt auch wieder in einer online- Fassung. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

Pegelmessstelle in Langenhorst installiert

Anfang März hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag auf Einrichtung einer Pegelmessstelle zwischen den Ortschaften Metelen und Ochtrup gestellt. In den vergangenen Tagen wurde nun die Hardware an der Vechte installiert. Die Vernetzung mit der Homepage der Stadt soll in Kürze…

Ratsfraktion beantragt Beratung über Standortfrage

Die SPD-Ratsfraktion beantragt, den Punkt „Standort für den Neubau der Feuerwache“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 13. September 2017 oder des Rates am 28. September 2017 zu setzen, um in öffentlicher Sitzung über diesen Sachpunkt beraten und diskutieren zu können. 

Stellungnahme der Ratsfraktion zum Thema Feuerwache

Die SPD-Ratsfraktion sieht sich nach der „Nicht“-Entscheidung über die Frage des Standortes für eine neue Feuerwache in der letzten Ratssitzung am 06.07.2017 veranlasst, ihre Haltung noch einmal deutlich zu machen. Seit längerem ist bekannt, dass die derzeitige Feuerwache in vielen Punkten nicht (mehr) heutigen Standards und den Unfallverhütungsvorschriften entspricht. Die von der Stadt in Auftrag gegebenen Gutachten haben dies eindeutig erwiesen.

SPD zieht Bilanz und legt Schwerpunkte fest

Am vergangenen Wochenende traf sich der SPD-Ortsvorstand mit den Mitgliedern der Ratsfraktion zu einer gemeinsamen Klausurtagung. Die Sozialdemokraten bilanzierten nicht nur ihre kommunalpolitische Arbeit in der Töpferstadt, sondern legten auch die inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden Jahre fest. Die SPD blickt zufrieden zurück und schaut positiv in die Zukunft. „Wir sind personell und inhaltlich gut aufgestellt“, so die SPD-Vorsitzende Sarah Lahrkamp. „Wir wollen weiterhin aktiv dazu beitragen, dass sich Ochtrup positiv weiterentwickelt.“ Die Vorsitzende machte dabei klar, dass die SPD auch in den kommenden Jahren von sich aus mit den Bürgerinnen und Bürger ins Gespräch kommen will. „Wir sind die bürgernahe Partei in Ochtrup“, so Lahrkamp. „Wir reden mit allen und hören dabei zu, weil wir wissen wollen, wo der Schuh drückt“.

Ratsfraktion beantragt Beleuchtung des Farbbachs

Die SPD-Ratsfraktion hat beantragt, den Farbbach (Gellenbeke) an zwei Überquerungen (am Kreisverkehr bei Takko und bei der Einfahrt ALDI-Parkplatz) mittels LED-Leuchten farblich in der Dunkelheit zu beleuchten. Durch die Beleuchtung des Farbbaches möchte die SPD auf die kulturelle Textiltradition der Stadt Ochtrup aufmerksam machen. Der Farbbach hat seinen Namen ursprünglich dadurch erhalten, dass die von der Textilfärberei der Fa. Gebr. Laurenz / Fa. van Delden produzierten Farbrückstände in diesen abgelassen wurden. Durch die Beleuchtung und eine geeignete Informationsstele soll auf diesen historischen Zusammenhang aufmerksam gemacht und das Interesse für die Ochtruper Textilgeschichte geweckt werden.

SPD besucht Fortuna Fahrzeugbau

Gemeinsam mit Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes statteten die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion der Firma Fortuna Fahrzeugbau einen Informationsbesuch ab. Geschäftsführer Bernd Schwartbeck führt den im 1946 gegründeten Familienbetrieb mittlerweile in der dritten Generation. Bei einem Rundgang konnten sich die Kommunalpolitiker davon überzeugen, dass sich die Fa. Fortuna in den über 70 Jahren zu einem erfolgreichen Unternehmen in Ochtrup entwickelt hat.