Übersicht

Ratsfraktion

Bürgersprechstunde und Fraktionssitzung in Langenhorst

Am Montag, den 8. April bietet die Ochtruper SPD eine Bürgersprechstunde im Stadtteil Langenhorst an. Zwischen 18:30 und 19:30 Uhr stehen die Mitglieder der Ratsfraktion in der Gaststätte Althoff für Fragen, Gespräche, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Eine vorherige Anmeldung…

SPD hat sich für 2019 viel vorgenommen

Auf einer kleinen Klausurtagung hat die SPD-Ratsfraktion die inhaltlichen Schwerpunkte für 2019 festgelegt. Und die Sozialdemokraten haben sich für das neue Jahr viel vorgenommen. So möchten sie, dass erste Planungen für die Entwicklung des Geländes am ehemaligen DRK-Heim zu einem Mehrgenerationenquartier mit bezahlbarem Wohnraum in diesem Jahr angegangen werden. Gleichzeitig sollen die Planungen für das Sportgelände am Witthagen und weitere Sportplätze am Schulzentrum vorangetrieben werden. „Für beide Maßnahmen stehen Mittel im Haushalt“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde. „Aus unserer Sicht sollten wir schnell mit den Planungen beginnen“.

SPD verteilt Neujahrsbrief

Zum Jahresanfang wird die Ochtruper SPD eine alte Tradition wiederaufleben lassen. In den kommenden Wochen werden die SPD-Vertreter einen Neujahrsbrief in Ochtrup und den Stadtteilen Langenhorst und Welbergen verteilen. In den Brief möchte die Ratsfraktion über das was im vergangenen Jahr umgesetzt wurde informieren. „Aber viel wichtiger ist es uns, darzulegen was wir im neuen Jahr vorhaben“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde. Der Neujahrsbrief wird von den Wahlkreisbetreuer der SPD in den einzelnen Wahlkreisen verteilt werden.

Wohnungsbau vorantreiben. Jugendarbeit stärken!

„Ein solides Zahlenwerk, das unsere Zustimmung findet.“ So beschrieb der SPD-Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf bei der Haushaltsklausur seiner Fraktion. Viele Projekte, die von der SPD begrüßt werden, wie der Bau eines Kunstrasenplatzes in Welbergen oder der Ausbau der Bahnhofstraße, werden von der Verwaltung vorgeschlagen. Auch sind viele Projekte im Haushalt enthalten, die der Rat mit großer Einigkeit beschlossen hat. „Ich sehe keinen Grund, warum der Haushalt auf Ablehnung stoßen könnte“, so ten Voorde. Auch der vorgeschlagene Stellenplan wird von der SPD vollumfänglich mitgetragen. „Die Aufgaben innerhalb der Verwaltung sind nicht weniger geworden. Auch sind die Anforderungen an eine moderne Verwaltung gestiegen. Hierfür wird zusätzliches Personal gebraucht“, so ten Voorde.

Die SPD informiert

In Ochtrup tut sich was! An vielen Stellen in der Stadt wird renoviert, gebaut oder sind neue Projekte in Planung. Bei den vielen Projekten könnte man schnell die Übersicht verlieren. „In unseren Bürgersprechstunden kommen oft Bürger auf uns zu, die Fragen zu den geplanten Bauvorhaben haben“, so Petra Scheipers von der Ochtruper SPD. „Viele Menschen in unserer Stadt bekommen nicht immer mit, wo und was genau in Ochtrup geplant und gebaut wird“. Hier möchte die SPD-Ratsfraktion Abhilfe leisten und in den kommenden Wochen im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ verschiedene Infotermine im Stadtgebiet veranstalten.

In Langenhorst tut sich was

Die Ochtruper Sozialdemokraten sind sich einig: Im Stadtteil Langenhorst tut sich was. Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt, der Neubau der Feuerwache, die Einrichtung der Pegelmessstelle an der Vechte und die Aufwertung des Bolzplatzes sind aus Sicht der SPD gute Beispiele für gelungene Projekte in Langenhorst. Mitglieder der SPD-Ratsfraktion nutzten am vergangenen Montag die Gelegenheit und schauten sich einige Projekte vor Ort an. „Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt ist wirklich gut gelungen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „Auch beim Bau der neuen Feuerwache geht es gut voran. Insgesamt werten die Projekte Langenhorst auf“.

Integrationspauschale muss vollständig weitergeleitet werden

„Ein klarer Wortbruch seitens Ministerpräsident Armin Laschet und der schwarz-gelben Koalition“, so bringt der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde das Verhalten der neuen Landesregierung im Hinblick auf die Integrationspauschale auf den Punkt. „Die Integrationspauschale muss vollständig an den Kommunen weitergeleitet werden“.

Eine Diskussion auf Basis von Fakten

Die SPD-Ratsfraktion hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Errichtung des geplanten Krematoriums befasst. So war neben einem Teil der betroffenen Anwohner auch eine Abordnung der Investorengruppe zu Gast bei den Sozialdemokraten. „Die SPD-Fraktion steht der Errichtung eines Krematoriums auf Ochtruper Grundgebiet grundsätzlich positiv gegenüber“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. Ob der geplante Standort im Industriegebiet Langenhorster Bahnhof geeignet ist, soll im laufenden Verfahren in den politischen Gremien geklärt werden.

Ratsfraktion beantragt Schaffung eines Baulückenkatasters

Die SPD-Ratsfraktion hat die Schaffung eines Baulückenkatasters für Ochtrup beantragt. „Innerhalb des Stadtgebietes gibt es ungenutzte Bauplätze, die voll erschlossen und sofort bebaubar sind“, so Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde. „Diese Flächen sollen erfasst werden und Grundbesitzer und Bauwillige einen neuen Service anbieten: das Baulückenkataster“.

Stellungnahme der Ratsfraktion zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Ochtrup ist im Wandel. Das war im letzten Jahr die Überschrift meiner Haushaltsrede. Und wenn ich die Fülle an Projekten, Investitionen und Maßnahmen sehe, die wir vorangebracht haben oder in den nächsten Jahren noch angehen wollen, könnte man diese Überschrift auch in diesem Jahr wählen.

SPD fordert mehr Personal für den Baubetriebshof

Die SPD-Ratsfraktion beantragt für den Haushalt 2018 die Schaffung von zwei neuen Vollzeitstellen für den Baubetriebshof zwecks Pflege und Unterhalt der öffentlichen (Grün-)Anlagen. Über den Antrag soll noch während der Beratungen zum Haushalt 2018 diskutiert und entschieden werden. 

Sparkassen: Kompetenz für den Mittelstand und Motor für Beschäftigung

Seit 1999 sitzt die Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer für die SPD im Bundestag und ist seitdem Mitglied im Finanzausschuss. In der laufenden Legislaturperiode ist sie zudem Vorsitzende des Finanzausschusses. In ihrer leitenden Funktion befasst sich die Finanzexpertin auch mit der Bankenregulierung. Fehlspekulationen, Millionenverluste und Kreditausfälle führten in der Finanzkrise nicht nur Bankkunden sondern auch große Banken in den Ruin. Deswegen mussten neue Regeln für Banken her, die das System sicherer machten. Die traditionellen kleinen Sparkassen, Raiffeisen- und Volksbanken, wie man sie nur in Deutschland kennt, haben in der Finanzkrise durch konservative Geldanlagen die Ersparnisse ihrer Kunden gerettet und genießen beim Verbraucher großes Vertrauen.

Neue Landesregierung belastet Ochtrup mit 109.703,00 Euro

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe Landesregierung einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung erhöhen. Dabei sollen die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. Euro erhöht werden. Von dieser Summe sollen 150 Mio. Euro vom Land getragen werden, 100 Mio. Euro von den Kommunen. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Vincent ten Voorde erklärt dazu: „Das Vorhaben ist inakzeptabel. CDU und FDP wollen Wohltaten auf dem Rücken der Kommunen verteilen. Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“

Die bisherigen Maßnahmen sind nicht ausreichend

In den vergangenen Jahren haben verschiedene Akteure Ideen für eine Verschönerung und Aufwertung des Ochtruper Stadtparks erarbeitet und vorgeschlagen. So wurde u.a. auf Antrag der CDU-Fraktion in 2015 eine Anzahl kleinerer Maßnahmen im Park durchgeführt. Das war gut und nützlich. Aus Sicht der Ratsfraktionen der SPD und B90/Die Grünen waren die bisherigen Maßnahmen allerdings nicht ausreichend. Die beiden Fraktionen streben eine deutliche Aufwertung des Ochtruper Stadtparks an.

Pottbäcker News – Das etwas andere Blatt

„Pottbäcker News“: das ist aber das etwas andere Blatt. Klein, aber fein. Regelmäßig möchten wir Sie über aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Ochtrup, im Kreis Steinfurt, im Land NRW und im Bund aus Sicht der örtlichen SPD informieren. Die Ortsvereinszeitung „Pottbäcker News finden Sie ab jetzt auch wieder in einer online- Fassung. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

Pegelmessstelle in Langenhorst installiert

Anfang März hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag auf Einrichtung einer Pegelmessstelle zwischen den Ortschaften Metelen und Ochtrup gestellt. In den vergangenen Tagen wurde nun die Hardware an der Vechte installiert. Die Vernetzung mit der Homepage der Stadt soll in Kürze…

Ratsfraktion beantragt Beratung über Standortfrage

Die SPD-Ratsfraktion beantragt, den Punkt „Standort für den Neubau der Feuerwache“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 13. September 2017 oder des Rates am 28. September 2017 zu setzen, um in öffentlicher Sitzung über diesen Sachpunkt beraten und diskutieren zu können. 

Stellungnahme der Ratsfraktion zum Thema Feuerwache

Die SPD-Ratsfraktion sieht sich nach der „Nicht“-Entscheidung über die Frage des Standortes für eine neue Feuerwache in der letzten Ratssitzung am 06.07.2017 veranlasst, ihre Haltung noch einmal deutlich zu machen. Seit längerem ist bekannt, dass die derzeitige Feuerwache in vielen Punkten nicht (mehr) heutigen Standards und den Unfallverhütungsvorschriften entspricht. Die von der Stadt in Auftrag gegebenen Gutachten haben dies eindeutig erwiesen.