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Meldungen

SPD-Fraktion trifft sich mit dem Jugendparlament

Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Sarah Lahrkamp kamen kürzlich die SPD-Fraktion und Vertreter des Ochtruper Jugendparlamentes zu einem ersten Gedankenaustausch zusammen. Marlen Hutzenlaub und Emil Lippers-Hollmann trafen sich mit den Kommunalpolitikern coronabedingt in der Stadthalle. „Es war ein angenehmer, lockerer Austausch“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „Das Jugendparlament ist ein wichtiger Bestandteil der Kommunalpolitik in Ochtrup.“

Stellungnahme zur Raumbedarfsanalyse für das Schulzentrum

In den vergangenen Jahren ist die Modernisierung der Ochtruper Schullandschaft eingesetzt worden. Nachdem die Erweiterungen an der Marien- und an der Lambertischule angegangen und fast abgeschlossen sind, gilt es nun, die Modernisierung und Erweiterung des Schulzentrums und den Neubau der Von-Galen-Schule in den Blick zu nehmen.

SPD möchte Familien entlasten und fördern

Die SPD-Fraktion möchte in Zukunft kinderreiche Familien, Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen stärker entlasten. Sie fordert daher die Einführung einer Familienkarte für Ochtrup. Mit der Familienkarte möchten die Sozialdemokraten die Stadt Ochtrup noch stärker als bisher als familienfreundliche Stadt positionieren. „Das neue Angebot soll Wertschätzung vermitteln“, so Josef Hartmann, stellv. Fraktionsvorsitzender der Ochtruper SPD. „Eine Ochtruper Familienkarte könnte besondere Bedeutung haben, da sie Familien im Alltag und bei der Freizeitgestaltung finanziell entlastet.“

SPD bietet Online-Sprechstunde an

Die SPD-Fraktion möchte auch in Corona-Zeiten für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar sein. Daher bietet sie ab sofort eine regelmäßige Online-Bürgersprechstunde an, in der interessierte Ochtruperinnen und Ochtrupern ihre Fragen stellen oder ein Anliegen loswerden können. Die erste Online-Sprechstunde findet am Mittwoch, 17. März zwischen 18.00 – 19.00 Uhr statt. Ansprechpartner sind dann die beiden Ratsmitglieder Tim Kersting und Vincent ten Voorde.

Ratsmehrheit lehnt Steuererhöhungen ab

Eine Mehrheit des Rates ist die SPD-Fraktion gefolgt und hat die von der Bürgermeisterin vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B abgelehnt. Auch die von der FWO geforderte Erhöhung der Gewerbesteuer fand gestern Abend keine Mehrheit. Der SPD-Antrag, eine steuerungsgruppe zum Thema Investitionen und Finanzen einzurichten, wurde gestern Abend mit großer Mehrheit verabschiedet. Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde: „Wir sind froh, dass eine Mehrheit des Rates unseren Anträgen gefolgt ist. Jetzt ist nicht die Zeit für Steuererhöhungen. In der gegenwärtigen Situation brauchen die Menschen und Unternehmen in Ochtrup Rückenwind und keine zusätzlichen Belastungen. Wir müssen zunächst einen Kassensturz machen. Auf Basis dessen können wir dann entscheiden, ob womöglich Steuern erhöht werden müssen.“

SPD setzt sich für ein sauberes Stadtbild ein

Die Sauberkeit des öffentlichen Raums ist ein Prädikat und ein Aushängeschild jeder Kommune. Die Kommunen nehmen dafür seit Jahren viel Geld in die Hand. Auch in Ochtrup wird bereits eine Menge für die Sauberhaltung der Straßen und Plätze und die Beseitigung von wilden Müllablagerungen getan. Doch für die SPD-Fraktion reichen die bisherigen Maßnahmen nicht aus. Sie fordert nun die Verwaltung auf, weitere Maßnahmen zu entwickeln, die geeignet sind, wilde Müllbeseitigungen und starke Verunreinigungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und privater Flächen in Ochtrup wesentlich stärker als bisher zu reduzieren. „Wir wollen nachhaltig für ein sauberes Stadtbild sorgen“, so Jörg Krabbe, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Energie für die SPD.

Keine Steuererhöhungen zum falschen Zeitpunkt

Die von der Bürgermeisterin und den Freien Wählern geplante Erhöhung der kommunalen Steuern stößt bei der SPD-Fraktion auf Ablehnung. Die Sozialdemokraten haben deshalb einen umfangreichen Antrag für die Ratssitzung am 25. Februar eingebracht. Tenor des Antrags: Die Steuern sollen vorerst nicht erhöht werden. Stattdessen möchte die SPD, gemeinsam mit der Verwaltung und den anderen Ratsfraktionen, die städtischen Finanzen, die geplanten Investitionen und sonstigen Ausgaben und die Entwicklung der kommunalen Steuern und sonstigen Einnahmen längerfristig in den Blick nehmen, um auf der Basis aller verfügbaren Informationen zu entscheiden, wieweit ab 2022 die Steuern erhöht werden sollen.

Ochtrups Entwicklung planbar machen – Ochtrups Finanzen krisenfest machen!

Erfreulich stellen wir fest, dass der Kämmerer vorschlägt, sämtliche Corona-bedingten Belastungen im Haushalt für das Jahr 2021 zu isolieren. Hiermit macht die Stadt Ochtrup richtigerweise Gebrauch von der vom Land NRW geschaffenen Möglichkeit im NKF-COVID 19-Isolierungsgesetz. Durch diese Möglichkeit verbessert sich das Jahresergebnis - zumindest buchhalterisch - deutlich. Die SPD-Fraktion hat sich in den vergangenen Wochen ausführlich mit dem Haushaltsentwurf und der darin vorgeschlagenen Erhöhung der Grundsteuer B um 50% beschäftigt. Diese reflexartige Erhöhung der Grundsteuer B ist aus unserer Sicht nicht zielführend und kommt zum falschen Zeitpunkt. Sie würde viele Ochtruperinnen und Ochtruper erheblich treffen, die ohnehin von der Corona-Pandemie gebeutelt sind. Wir lehnen sie aus diesen Gründen ab.

Sarah Lahrkamp will in den Bundestag

Die Ochtruperin Sarah Lahrkamp will für den Bundestag kandidieren und somit Nachfolgerin der langjährigen Abgeordneten Ingrid Arndt-Brauer, die für den Wahlkreis 124 Steinfurt 1/Borken I nicht mehr antritt, werden. "Ich freue mich, dass mit Sarah eine junge kompetente Politikerin antritt", bestätigt Arndt-Brauer. Sarah Lahrkamp bringe als erfahrene Kommunalpolitikerin die besten Grundvoraussetzungen für eine Kandidatur mit, ist sich Arndt-Brauer sicher. Die 39-jährige studierte Politikwissenschaftlerin ist mittlerweile seit sechzehn Jahren Mitglied des Ochtruper Stadtrates und seit fünf Jahren Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. Sarah Lahrkamp, wie auch Arndt-Brauer Mutter von vier Kindern, freut sich schon auf die Herausforderung und hat dafür auch die volle Unterstützung ihrer Familie. Auch der eigene Ortsverein freut sich über Lahrkamps Entscheidung.

Ochtrup soll Fairtrade-Kommune werden

Kinderarbeit, Ausbeutung, sklavenähnliche Arbeitsbedingungen auf den Plantagen, Brände in Textilfabriken Asiens. Bilder und Informationen dazu finden sich reichlich in den Medien. Die Ochtruper SPD ist davon überzeugt, dass diese menschenverachtenden Zustände in vielen Produktionsstätten Asiens und Afrikas auch vielen Ochtruperinnen und Ochtrupern nicht egal sind. Denn aus diesen Ländern beziehen wir ja vielfach unsere Rohstoffe und Produkte. Die SPD-Fraktion möchte daher, dass Ochtrup eine sogenannte Fairtrade-Kommune wird. Die Sozialdemokraten haben daher den Antrag in den Stadtrat eingebracht, die Stadt Ochtrup solle sich an der Fairtrade-Town-Kampagne beteiligen und den Titel „Fairtrade-Town“ anstreben.

Unterirdische Glascontainer für Ochtrup

Jährlich führen Ochtruper Bürgerinnen und Bürger Tonnen von klarem, grünem und braunem Glas der Wiederverwertung zu. Die dafür aufgestellten Sammelbehälter sind schnell erreichbar und nur wenige Geh- oder Autominuten von der Haustür entfernt. Für die direkten Anwohner der Containerstandorte ist die Befüllung der Container jedoch oft mit Krach und Dreck verbunden.

SPD-Fraktion fordert Senkung der Kreisumlagen

Die SPD-Fraktion beschäftigt sich derzeit intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2021. Ein großes Thema dabei ist die von der Bürgermeisterin vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B. Diese soll insgesamt 1,5 Millionen Euro an Mehreinnahmen in den Stadtsäckel bringen. Die Sozialdemokraten haben ihre grundsätzliche Linie für die Haushaltsberatungen bereits festgelegt: „Steuererhöhungen sind wahrscheinlich nicht gänzlich zu vermeiden, wenn wir weiterhin in unsere Schulen, in unsere Straßen und im Sportbereich investieren wollen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „Einer Erhöhung der Grundsteuer B um gleich 50 Prozent werden wir allerdings mit Sicherheit nicht zustimmen.“

Zeit für Veränderung

Wie wohl für viele von uns startet auch für die SPD-Ochtrup das Jahr 2021 eher ungewöhnlich. Abstandsregeln und Hygienevorschriften erschweren auch die politische Arbeit vor Ort. Neue Kommunikationsformen sind im letzten Jahr erarbeitet worden und bestimmen auch am Anfang diesen…

Frohe Weihnachten!

Liebe Ochtruper! man sagt, dass zur Advents und Weihnachtszeit wünsche wahr werden. Wir möchten dies zum Anlass nehmen, Ihnen von Herzen viel Glück, Zufriedenheit und vor allem gute Gesundheit zu wünschen. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen in 2021 und wünschen bis dahin besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Ihre SPD Ochtrup

Zusammenarbeit vor Posten

Die SPD-Fraktion möchte im neuen Rat konstruktiv mit allen Fraktionen zusammenarbeiten und dafür möglichst schnell arbeitsfähige Voraussetzungen schaffen. Mit dem Verzicht auf eine Nominierung eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin der Bürgermeisterin möchte die SPD hierzu einen Beitrag leisten. „Aus unserer Sicht ist es nachvollziehbar, dass die drei großen Fraktionen CDU, SPD und FWO den Anspruch erheben können, eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten für dieses Amt zu nominieren“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „In der gegenwärtigen Lage heißt das aber, dass drei Personen für zwei Ämter zur Wahl stehen, da die bisher geltende Hauptsatzung des Rates nur zwei Stellvertretungen der Bürgermeisterin vorsieht. Es ist aus unserer Sicht aber der falsche Schritt, in diesem Punkt die Satzung zu ändern und stattdessen drei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der neuen Bürgermeisterin zu wählen.  Stattdessen streben wir eine einvernehmliche Lösung an und verzichten auf einen eigenen Kandidaten.“

„Der Verlust von drei Ratsmandaten ist bitter“

Zur ersten Sitzung nach den Verlusten bei der Kommunalwahl fand sich jetzt der im August neu gewählte SPD-Vorstand zusammen.„Der Verlust von drei Ratsmandaten ist bitter“, kommentierte Sarah Lahrkamp und „auch die Stimmung in der Bevölkerung bei der Bürgermeisterwahl haben wir falsch eingeschätzt.“Um alle SPD-Mitglieder in Ochtrup zu den Ergebnissen der Kommunalwahl zu Wort kommen zu lassen, soll ihnen die Möglichkeit gegeben werden, sich dazu schriftlich in einer Fragebogenaktion zu äußern. Desweiteren ergeht an alle Mitglieder die Einladung, aktiv am ersten Teil einer Klausurtagung des Vorstands teilzunehmen und sich in die Diskussion einzubringen.

SPD-Fraktion wählt Fraktionsvorstand

Gut eine Woche nach der Kommunalwahl hat die neue SPD-Fraktion sich konstituiert und einen Fraktionsvorstand gewählt. Vincent ten Voorde wurde dabei einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Josef Hartmann wird erneut als Stellvertreter im Vorstand vertreten sein, dazu kommt Tim Kersting, der als neuer Geschäftsführer in die Fraktionsführung aufgenommen wurde. „In den nächsten Jahren werden wir konstruktiv daran mitarbeiten, dass die gute Entwicklung Ochtrups weitergeführt wird“, so ten Voorde. „Die neue Fraktion wird selbstbewusst ihre Aufgaben aufnehmen.“

Die Bilanz kann sich sehen lassen!

Die SPD geht mit Zuversicht in die Stichwahl. „Wir sind davon überzeugt, dass Kai Hutzenlaub auch in den nächsten fünf Jahren Bürgermeister in Ochtrup sein wird“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „Die verlässliche und bürgernahe Politik des Bürgermeisters wird am 27. September wieder eine Mehrheit bekommen. Da bin ich mir sicher!“ Hutzenlaub, der von der SPD und von B90/Die Grünen im Wahlkampf unterstützt wird, tritt in der Stichwahl gegen Christa Lenderich an. Die parteilose Kandidatin trat nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft aus der Ochtruper CDU aus, um für das Bürgermeisteramt zu kandidieren.

Ochtrup wird sich für Kai Hutzenlaub aussprechen!

Das Wahlergebnis vom 13. September hat die Stichwahl um das Bürgermeisteramt nötig gemacht. Die SPD ist zuversichtlich: „Die niedrige Wahlbeteiligung in einigen Bezirken hat dazu geführt, dass Kai Hutzenlaub sein Stimmenpotenzial noch nicht vollständig ausschöpfen konnte“, so Sarah Lahrkamp, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. Vor allem in den innerstädtischen Bezirken sieht Lahrkamp noch großes Potenzial für einen Wahlsieg des Bürgermeisters. „In der Stichwahl wird es um die beste Lösung für Ochtrup gehen und ein Blick auf die Bilanz von Kai Hutzenlaub lässt nur einen Schluss zu: Bei ihm ist Ochtrup in guten Händen.“

Stichwahl am 27.09. – Kai Hutzenlaub wählen!

Liebe Ochtruperinnen, liebe Ochtruper, die erste Runde haben wir verloren. Aber wir haben eine zweite Chance. Wir können jetzt gemeinsam auf Verlässlichkeit und Zuversicht setzen - und am 27. September für ein vertrauensvolles Miteinander stimmen. Bis dahin werde ich drei Dinge tun: Denen danken, die mich am Sonntag gewählt haben. Denen zuhören, die mich nicht gewählt haben. Und diejenigen ansprechen, die gar nicht wählen waren. Helfen Sie mir dabei! Unterstützen Sie mich in den kommenden zwei Wochen und am 27. September! Vor allem aber: Nutzen Sie Ihr Recht auf Mitgestaltung. Gehen Sie wählen. Ihr Kai Hutzenlaub

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