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Allgemein

SPD Fraktion Ochtrup erkundet Neugestaltung im Baugebiet Am Bahndamm

Die SPD Fraktion Ochtrup hat am Freitag den 18.08.23 eine aufschlussreiche Baustellenbesichtigung im Baugebiet Am Bahndamm durchgeführt, um die Fortschritte der Neugestaltung der Straße zu begutachten. Die Teilnehmer der SPD, darunter Jörg Krabbe, Tim Kersting und Werner Helling, waren beeindruckt von den Entwicklungen vor Ort.

Sarah Lahrkamp zieht in den Bundestag ein

Die SPD-Vorsitzende Sarah Lahrkamp zieht über die Liste in den Deutschen Bundestag ein. Sie wird damit Nachfolgerin von Ingrid Arndt-Brauer. Wir gratulieren herzlich zum erfolgreichen Einzug im Parlament!  …

„Handwerk bildet das Rückgrat der Wirtschaft“

Über aktuelle und langfristige Herausforderungen der heimischen Handwerkerschaft, die Bedeutung des Handwerks und die Lage des dualen Ausbildungssystems tauschten sich SPD-Vertreter und der Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Steinfurt-Warendorf Frank Tischner aus. Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Ochtrup erläuterte Tischner in einer kurzweiligen Präsentation nicht nur die Aufgaben der Kreishandwerkerschaft (KH), sondern auch die Herausforderungen, die auf die Handwerksbetriebe in den Kreisen Steinfurt und Warendorf und der Kreishandwerkerschaft als Interessensvertretung des selbständigen Handwerks zukommen.

Ratsmehrheit spricht sich gegen Entlastung von Familien aus

In der gestrigen Sitzung des Stadtrats stand die Frage der Erhebung der Elternbeiträge für die außerunterrichtliche Betreuung in den Monaten Februar bis Mai 2021 auf der Tagesordnung. Der Vorschlag der Verwaltung: Erstattung der Beiträge für den Februar vollständig und für die Monate März bis Mai zur Hälfte. Wir finden: Auch die Monate März bis Mai waren geprägt von großen Belastungen für die Elternhäuser, die sich in großer Mehrheit nicht für die Notbetreuung entschieden haben und mit der Doppelbelastung des Home Schoolings ihren Beitrag für die Eindämmung der Pandemie geleistet haben. „Wir beantragen, dass auch die Eltern auch für diese Monate keine Beiträge zahlen sollen – die Eltern sollten nicht für Leistungen zur Kasse gebeten werden, für die sie nicht gezahlt haben!“, fordert Sarah Lahrkamp. „Wertschätzung für die Leistung der Familien bedeutet für uns Verzicht auf die Erhebung der Gebühren!“

SPD-Fraktion trifft sich mit dem Jugendparlament

Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Sarah Lahrkamp kamen kürzlich die SPD-Fraktion und Vertreter des Ochtruper Jugendparlamentes zu einem ersten Gedankenaustausch zusammen. Marlen Hutzenlaub und Emil Lippers-Hollmann trafen sich mit den Kommunalpolitikern coronabedingt in der Stadthalle. „Es war ein angenehmer, lockerer Austausch“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „Das Jugendparlament ist ein wichtiger Bestandteil der Kommunalpolitik in Ochtrup.“

Stellungnahme zur Raumbedarfsanalyse für das Schulzentrum

In den vergangenen Jahren ist die Modernisierung der Ochtruper Schullandschaft eingesetzt worden. Nachdem die Erweiterungen an der Marien- und an der Lambertischule angegangen und fast abgeschlossen sind, gilt es nun, die Modernisierung und Erweiterung des Schulzentrums und den Neubau der Von-Galen-Schule in den Blick zu nehmen.

SPD möchte Familien entlasten und fördern

Die SPD-Fraktion möchte in Zukunft kinderreiche Familien, Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen stärker entlasten. Sie fordert daher die Einführung einer Familienkarte für Ochtrup. Mit der Familienkarte möchten die Sozialdemokraten die Stadt Ochtrup noch stärker als bisher als familienfreundliche Stadt positionieren. „Das neue Angebot soll Wertschätzung vermitteln“, so Josef Hartmann, stellv. Fraktionsvorsitzender der Ochtruper SPD. „Eine Ochtruper Familienkarte könnte besondere Bedeutung haben, da sie Familien im Alltag und bei der Freizeitgestaltung finanziell entlastet.“

SPD bietet Online-Sprechstunde an

Die SPD-Fraktion möchte auch in Corona-Zeiten für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar sein. Daher bietet sie ab sofort eine regelmäßige Online-Bürgersprechstunde an, in der interessierte Ochtruperinnen und Ochtrupern ihre Fragen stellen oder ein Anliegen loswerden können. Die erste Online-Sprechstunde findet am Mittwoch, 17. März zwischen 18.00 – 19.00 Uhr statt. Ansprechpartner sind dann die beiden Ratsmitglieder Tim Kersting und Vincent ten Voorde.

Ratsmehrheit lehnt Steuererhöhungen ab

Eine Mehrheit des Rates ist die SPD-Fraktion gefolgt und hat die von der Bürgermeisterin vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B abgelehnt. Auch die von der FWO geforderte Erhöhung der Gewerbesteuer fand gestern Abend keine Mehrheit. Der SPD-Antrag, eine steuerungsgruppe zum Thema Investitionen und Finanzen einzurichten, wurde gestern Abend mit großer Mehrheit verabschiedet. Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde: „Wir sind froh, dass eine Mehrheit des Rates unseren Anträgen gefolgt ist. Jetzt ist nicht die Zeit für Steuererhöhungen. In der gegenwärtigen Situation brauchen die Menschen und Unternehmen in Ochtrup Rückenwind und keine zusätzlichen Belastungen. Wir müssen zunächst einen Kassensturz machen. Auf Basis dessen können wir dann entscheiden, ob womöglich Steuern erhöht werden müssen.“

SPD setzt sich für ein sauberes Stadtbild ein

Die Sauberkeit des öffentlichen Raums ist ein Prädikat und ein Aushängeschild jeder Kommune. Die Kommunen nehmen dafür seit Jahren viel Geld in die Hand. Auch in Ochtrup wird bereits eine Menge für die Sauberhaltung der Straßen und Plätze und die Beseitigung von wilden Müllablagerungen getan. Doch für die SPD-Fraktion reichen die bisherigen Maßnahmen nicht aus. Sie fordert nun die Verwaltung auf, weitere Maßnahmen zu entwickeln, die geeignet sind, wilde Müllbeseitigungen und starke Verunreinigungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und privater Flächen in Ochtrup wesentlich stärker als bisher zu reduzieren. „Wir wollen nachhaltig für ein sauberes Stadtbild sorgen“, so Jörg Krabbe, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Energie für die SPD.

Keine Steuererhöhungen zum falschen Zeitpunkt

Die von der Bürgermeisterin und den Freien Wählern geplante Erhöhung der kommunalen Steuern stößt bei der SPD-Fraktion auf Ablehnung. Die Sozialdemokraten haben deshalb einen umfangreichen Antrag für die Ratssitzung am 25. Februar eingebracht. Tenor des Antrags: Die Steuern sollen vorerst nicht erhöht werden. Stattdessen möchte die SPD, gemeinsam mit der Verwaltung und den anderen Ratsfraktionen, die städtischen Finanzen, die geplanten Investitionen und sonstigen Ausgaben und die Entwicklung der kommunalen Steuern und sonstigen Einnahmen längerfristig in den Blick nehmen, um auf der Basis aller verfügbaren Informationen zu entscheiden, wieweit ab 2022 die Steuern erhöht werden sollen.

Ochtrups Entwicklung planbar machen – Ochtrups Finanzen krisenfest machen!

Erfreulich stellen wir fest, dass der Kämmerer vorschlägt, sämtliche Corona-bedingten Belastungen im Haushalt für das Jahr 2021 zu isolieren. Hiermit macht die Stadt Ochtrup richtigerweise Gebrauch von der vom Land NRW geschaffenen Möglichkeit im NKF-COVID 19-Isolierungsgesetz. Durch diese Möglichkeit verbessert sich das Jahresergebnis - zumindest buchhalterisch - deutlich. Die SPD-Fraktion hat sich in den vergangenen Wochen ausführlich mit dem Haushaltsentwurf und der darin vorgeschlagenen Erhöhung der Grundsteuer B um 50% beschäftigt. Diese reflexartige Erhöhung der Grundsteuer B ist aus unserer Sicht nicht zielführend und kommt zum falschen Zeitpunkt. Sie würde viele Ochtruperinnen und Ochtruper erheblich treffen, die ohnehin von der Corona-Pandemie gebeutelt sind. Wir lehnen sie aus diesen Gründen ab.

Sarah Lahrkamp will in den Bundestag

Die Ochtruperin Sarah Lahrkamp will für den Bundestag kandidieren und somit Nachfolgerin der langjährigen Abgeordneten Ingrid Arndt-Brauer, die für den Wahlkreis 124 Steinfurt 1/Borken I nicht mehr antritt, werden. "Ich freue mich, dass mit Sarah eine junge kompetente Politikerin antritt", bestätigt Arndt-Brauer. Sarah Lahrkamp bringe als erfahrene Kommunalpolitikerin die besten Grundvoraussetzungen für eine Kandidatur mit, ist sich Arndt-Brauer sicher. Die 39-jährige studierte Politikwissenschaftlerin ist mittlerweile seit sechzehn Jahren Mitglied des Ochtruper Stadtrates und seit fünf Jahren Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. Sarah Lahrkamp, wie auch Arndt-Brauer Mutter von vier Kindern, freut sich schon auf die Herausforderung und hat dafür auch die volle Unterstützung ihrer Familie. Auch der eigene Ortsverein freut sich über Lahrkamps Entscheidung.

Ochtrup soll Fairtrade-Kommune werden

Kinderarbeit, Ausbeutung, sklavenähnliche Arbeitsbedingungen auf den Plantagen, Brände in Textilfabriken Asiens. Bilder und Informationen dazu finden sich reichlich in den Medien. Die Ochtruper SPD ist davon überzeugt, dass diese menschenverachtenden Zustände in vielen Produktionsstätten Asiens und Afrikas auch vielen Ochtruperinnen und Ochtrupern nicht egal sind. Denn aus diesen Ländern beziehen wir ja vielfach unsere Rohstoffe und Produkte. Die SPD-Fraktion möchte daher, dass Ochtrup eine sogenannte Fairtrade-Kommune wird. Die Sozialdemokraten haben daher den Antrag in den Stadtrat eingebracht, die Stadt Ochtrup solle sich an der Fairtrade-Town-Kampagne beteiligen und den Titel „Fairtrade-Town“ anstreben.

Unterirdische Glascontainer für Ochtrup

Jährlich führen Ochtruper Bürgerinnen und Bürger Tonnen von klarem, grünem und braunem Glas der Wiederverwertung zu. Die dafür aufgestellten Sammelbehälter sind schnell erreichbar und nur wenige Geh- oder Autominuten von der Haustür entfernt. Für die direkten Anwohner der Containerstandorte ist die Befüllung der Container jedoch oft mit Krach und Dreck verbunden.

SPD-Fraktion fordert Senkung der Kreisumlagen

Die SPD-Fraktion beschäftigt sich derzeit intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2021. Ein großes Thema dabei ist die von der Bürgermeisterin vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B. Diese soll insgesamt 1,5 Millionen Euro an Mehreinnahmen in den Stadtsäckel bringen. Die Sozialdemokraten haben ihre grundsätzliche Linie für die Haushaltsberatungen bereits festgelegt: „Steuererhöhungen sind wahrscheinlich nicht gänzlich zu vermeiden, wenn wir weiterhin in unsere Schulen, in unsere Straßen und im Sportbereich investieren wollen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „Einer Erhöhung der Grundsteuer B um gleich 50 Prozent werden wir allerdings mit Sicherheit nicht zustimmen.“

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