Zusammenarbeit vor Posten

Die SPD-Fraktion möchte im neuen Rat konstruktiv mit allen Fraktionen zusammenarbeiten und dafür möglichst schnell arbeitsfähige Voraussetzungen schaffen. Mit dem Verzicht auf eine Nominierung eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin der Bürgermeisterin möchte die SPD hierzu einen Beitrag leisten. „Aus unserer Sicht ist es nachvollziehbar, dass die drei großen Fraktionen CDU, SPD und FWO den Anspruch erheben können, eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten für dieses Amt zu nominieren“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „In der gegenwärtigen Lage heißt das aber, dass drei Personen für zwei Ämter zur Wahl stehen, da die bisher geltende Hauptsatzung des Rates nur zwei Stellvertretungen der Bürgermeisterin vorsieht. Es ist aus unserer Sicht aber der falsche Schritt, in diesem Punkt die Satzung zu ändern und stattdessen drei Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der neuen Bürgermeisterin zu wählen.  Stattdessen streben wir eine einvernehmliche Lösung an und verzichten auf einen eigenen Kandidaten.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Josef Hartmann ergänzt in diesem Zusammenhang: „Uns ist es besonders wichtig, mit den anderen Fraktionen eine Einigung über die jeweiligen Zuständigkeiten und die personelle Zusammensetzung der verschiedenen Ausschüsse zu erreichen. Gibt es hier nämlich keine einvernehmliche Lösung, würde es noch eine Weile dauern, bis die Ausschüsse ihre Arbeit aufnehmen können. Das aber wollen wir unbedingt vermeiden. Unserer Auffassung nach hat es sich zudem bewährt, dass die jeweils stärkste Fraktion das Amt der ersten Stellvertretung der neuen Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters übernimmt. Das ist in diesem Fall die CDU-Fraktion. Wir sehen es auch als Signal des Ausgleichs nach dem Wahlkampf an, wenn die FWO als eindeutige Gewinnerin der Kommunalwahl den Posten der zweiten Stellvertretung übernimmt.“

Mit Blick auf den Start in die neue Legislaturperiode des Rates zeigt sich der Vorstand der SPD-Fraktion zuversichtlich: „Die Konstellation im neuen Rat ist spannend und setzt voraus, dass sich alle Fraktionen gesprächs- und kompromissbereit zeigen“, stellt Fraktionsgeschäftsführer Tim Kersting fest und ergänzt: „Als SPD wollen wir in den nächsten 5 Jahren unsere inhaltlichen Wahlziele verwirklichen und unter den sicherlich nicht einfacher werdenden Rahmenbedingungen der Corona-Krise gute Politik für Ochtrup mitgestalten.“

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