Zwei Naherholungsgebiete für Ochtrup

In den vergangenen Jahren hat sich die SPD aktiv für eine Aufwertung des Ochtruper Stadtparks eingesetzt. Unter anderem aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion wurden dort auch bereits erste Verschönerungen durchgeführt. So haben die Stadtwerke neue Leuchten installiert, es wurden neue Holzbrücken errichtet und der Hauptweg ausgebessert. Den Sozialdemokraten reicht das indes nicht. „Eine weitere Aufwertung des Stadtparks ist notwendig und für uns eine Herzensangelegenheit“, so Josef Hartmann. „Kleinere Einzelmaßnahmen sind ein Beginn, aber nur mit einem umfassenden Gesamtkonzept werden wir den Stadtpark deutlich attraktiver machen können.“ So fordern die Sozialdemokraten weiterhin, dass der Spielplatz ausgebaut und zu einem Mehrgenerationenspielplatz umgebaut wird. Auch möchten sie dort einen Trimm-Dich-Pfad und pädagogischen Lehrpfad zum Bespiel zum Thema Natur, Umwelt und Klima installieren lassen.

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Bürgerbegehren: Vorwürfe gegen Verwaltung sind haltlos

Die SPD-Fraktion fordert die Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Veröffentlichung der anwaltlichen Stellungnahmen auf. „Die Vorwürfe gegen die Verwaltung sind haltlos. Die juristisch unkorrekte Arbeit der Initiatoren ist der Grund dafür, dass es kein Bürgerbegehren zum Thema Rathausneubau gibt“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde. „Bereits im November 2019 muss es den Herren Steffers (CDU) und Holtmann (FDP) klar gewesen sein, dass ein Bürgerbegehren nicht zustande kommen wird.“ Auf Anfrage von ten Voorde und Claudia Fremann (FWO) hatte die Ochtruper Stadtverwaltung am Dienstagmittag die beiden Gutachten zum Thema Bürgerbegehren den Fraktionsvorsitzenden und Stellvertretern zur Verfügung gestellt. Die SPD fordert nun die Initiatoren dazu auf, Transparenz zu schaffen und die Gutachten zu veröffentlichen.

Zukunft gestalten statt schwarz sehen

Die SPD bedauert, dass es kein Bürgerbegehren zum Thema Neubau des Rathauses in der Weiner Straße geben wird. Hajo Steffers, CDU-Fraktionsvorsitzender und einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens, hatte die Entscheidung am Wochenende bekanntgegeben. „Leider kommt ein Bürgerbegehren nicht zustande“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Vincent ten Voorde. „Einem Bürgerentscheid hätten wir sehr zuversichtlich entgegengesehen.“

Die Entwicklung Ochtrups selbst in der Hand behalten

Einstimmig haben die Mitglieder der Ochtruper SPD am vergangenen Sonntag das Programm für die Kommunalwahl am 13. September beschlossen. Insbesondere die Themen kommunale Investitionen, Bildung, Wohnungsbau und Klimaschutz stehen im Programm im Fokus. „Das Programm ist eine Fortsetzung unserer kontinuierlichen Arbeit seit 2014“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Vincent ten Voorde. „Die Entwicklung Ochtrups wollen wir selbst in der Hand behalten, daher bleiben wir weiter bei unserem Kurs und stehen zu den bereits beschlossenen Projekten.“ Die Sozialdemokraten haben das Programm seit dem Frühjahr 2018 in verschiedenen Sitzungen der Zukunftswerkstatt gemeinsam mit Bürgerinnen, Bürgern und Experten erarbeitet.